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elche sind das neue sylt

Europa unter schwedischer Führung

Das Bundesverfassungsgericht hät die Europäische Verfassung den Vertrag von Lissabon mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar. Damit sind eigentlich nur noch zwei bis drei Hürden für das Vertragswerk zu nehmen.

Erstens die Unterzeichnung der jeweiligen Ratifikation durch die Staatspräsidenten von Polen und Tschechien sowie ein „Ja“ der Iren, die voraussichtlich im Oktober noch einmal über den Vertrag abstimmen dürfen. Für diese hat die europäische Führungsriege nämlich noch ein bisschen am Flickenteppich genäht und grundlegende Änderungen wieder rückgängig gemacht sowie Ausnahmeregelungen geschaffen.

All das dürfen die Schweden, als Skandinavier selber eher europaskeptisch, nun in ihrer EU-Ratspräsidentschaft managen, die sie heute von den noch europaskeptischeren Tschechen übernehmen. Zumindest in der schwedischen Bevölkerung ändert sich momentan aber das Stimmungsbild, die Zustimmung zur Euroeinführung ist jedenfalls so hoch wie lange nicht mehr.

Auch Kommissionspräsident Barroso glaubt an eine inspirierende Wirkung Schwedens auf den Rest der EU. Aber die muss ja nicht unbedingt von der konservativen Regierung Schwedens ausgehen, nach den EU-Parlamentswahlen sitzen ja auch immerhin bald schwedische Piraten in Straßburg

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